„Ich bin der erste Mensch der Neuzeit, der keinen Krieg in Mitteleuropa erlebt hat, dieser Friede ist der wichtigste Erfolg der Europäischen Union“, stellte Franz Obermeier im Hinblick auf sein Geburtsjahr 1946 fest. Bezogen auf sein Alter verdeutlichte er den Schülerinnen und Schüler der zehnten Jahrgangsstufe des Schyren-Gymnasiums Pfaffenhofen, dass sie es wären, die mit den Beschlüsse seiner Generation leben müssten, deshalb sei es gerade für junge Menschen so wichtig, zur Wahl zu gehen.

Anlässlich des EU-Projekttags an deutschen Schulen 2011 am Montag, dem 16. Mai, stellte sich der Bundestagsabgeordnete Franz Obermeier den Fragen der Jugendlichen zum Thema Europa. Die Bedeutung der EU wurde im Dialog mit den Zuhörern herausgearbeitet: Die gemeinsame Wirtschaftspolitik ist gerade für den Freistaat wichtig, da 50 Prozent der bayerischen Produkte ins Ausland gehen. Europa befindet sich in einer Konkurrenzsituation mit den USA, China, Indien und Südamerika, Deutschland allein könnte sich schlecht behaupten. Die europäischen Beziehungen zu Russland sind für Deutschland besonders wichtig, da etwa 30 Prozent der Gas- und Öllieferungen von dort stammen, während Gas- und Ölexporte circa 60 Prozent zum russischen Haushalt beitragen.

Nicht ganz einig war man sich bei der Frage, ob die Bundeswehr in Afghanistan Krieg führe oder nicht. Franz Obermeier verwies besonders auf die den friedlichen Aufbau sichernde Funktion des Einsatzes deutscher Soldaten am Hindukusch und äußerte die Hoffnung, dass diese Tätigkeit von der afghanischen Armee zunehmend selbstständig wahrgenommen werden könne. Zur Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn, wo die Presse nun durch eine staatliche Behörde kontrolliert wird, meinte Obermeier, dass es noch etwas unklar sei, ob die Standards europäischer Pressefreiheit damit klar verletzt würden. Eine Änderung in der Presselandschaft Ungarns sei notwendig gewesen, da die Reformen dort unter der Aufsicht des Internationalen Währungsfonds stünden und die Gehälter in den Mediengesellschaften zum Teil über denen des ungarischen Ministerpräsidenten gelegen hätten.

„Es wird in Europa immer wieder zu Problemen kommen, die innenpolitisch veranlasst sind“, stellte Obermeier auch im Hinblick auf Grenzkontrollen in Dänemark fest, vieles werde aber sich von allein wieder legen, wenn man zum Beispiel erkennt, dass es nichts zu kontrollieren gebe. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Deutschen Bundestag befasst sich Obermeier zu 80 Prozent seiner Arbeitszeit mit Energiefragen. Vor allem Frankreich und Großbritannien dringen auf abgeschwächte Stresstests bei Kernkraftwerken. Die beiden Länder betreiben die meisten Atommeiler in Europa. In Deutschland hingegen herrsche eine andere Sicherheitsphilosophie. In den Verhandlungen komme es nun darauf an, keine Wettbewerbsverzerrungen - billiger Atomstrom aus unsicheren Kernkraftwerken gegen teurere Energie aus erneuerbaren Ressourcen - innerhalb der EU entstehen zu lassen, so Obermeier.

Keinesfalls aber wolle er einen europäischen Zentralstaat oder ein einheitliches Schulsystem in Europa. Als Anhänger des Subsidiaritätsprinzips – was vor Ort geregelt werden kann, muss nicht von oben geordnet werden – sei er grundsätzlich dagegen, dass immer mehr Entscheidungskompetenz von unten nach oben verlagert werde, wenn es nicht unbedingt nötig ist. Als Beispiel diente Franz Obermeier das bayerische Schulsystem, das nicht einer Vereinheitlichung auf Kosten seiner Qualität geopfert werden sollte.

© Bilder und Text: Hans-Georg Haehnel, Pfaffenhofen 2011